In den Medien
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Quelle: Getty
In den Medien
Wird der Präsident der EU-Kommission gewählt?
Bei der Europawahl 2014 tragen die Wähler viel dazu bei, wer zum nächsten EU-Kommissionspräsidenten wird, haben aber nicht das letzte Wort.
Von Stefan Lehne
Veröffentlicht am 19. Mai 2014
Source: Euronews
Der Europawahlkampf der vergangenen Wochen könnte glauben machen, dass der Spitzenkandidat, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt, nur der Zustimmung der EU-Staats- und Regierungschefs bedarf, um Kommissionspräsident zu werden. Doch ist dem so? “Die Wähler tragen viel zur Entscheidung bei, haben aber nicht das letzte Wort”, so Stefan Lehne von der Denkfabrik Carnegie Europe. “Der Vertrag von Lissabon sieht vor, dass die Staats- und Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten vorschlagen. Dabei hat der Europäische Rat das Wahlergebnis zu berücksichtigen. Möglicherweise kommt es zu einem Machtkampf zwischen Parlament und Rat und es bedarf der Konsultationen, um eine Lösung zu finden, die beide Seiten zufriedenstellt.” Aussichtsreiche Spitzenkandidaten sind der Sozialdemokrat Martin Schulz und der Christdemokrat Jean-Claude Juncker.
Doch ist der Kommissionspräsident eine Art Regierungschef oder nur ein hoher Beamter? “Er oder sie ist eine wichtige politische Figur, denn die Kommission hat das sogenannte Initiativrecht, sie macht Gesetzesvorschläge und übt somit ein politisches Amt aus”, so Lehne. “Der Kommissionspräsident ist jedoch in mancherlei Hinsicht eher eine Art Schiedsrichter als ein Teamchef.” Ein Vorschlag seitens des EU-Rates könnte bereits bei einem Treffen in Brüssel am 27. Mai fallen. Der reguläre Gipfel findet jedoch erst einen Monat später statt. Neben dem Amt des Kommissionspräsidenten müssen auch die Ämter des Ratspräsidenten und des EU-Außenbeauftragten neu besetzt werden.
“Der Kommissionspräsident hat eigentlich viel Macht”, betont Lehne. “Entscheidend ist, dass ihm nicht nur das Parlament zustimmt, sondern dass er mit dem Europäischen Rat gut zusammenarbeiten kann. Denn in den vergangenen zehn Jahren konnten wir beobachten, dass die wirklichen Entscheidungen, die das Wesentliche betrafen, von den Staats- und Regierungschefs gefällt wurden.” Die einzelnen Kommissare aber – es sind insgesamt 28 – werden von den Mitgliedsstaaten nominiert.
Dieses Interview wurde ursprünglich auf Euronews veröffentlicht.
Über den Autor
Stefan Lehne
Gastwissenschaftler, Carnegie Europe
Lehne ist Gastwissenschaftler bei Carnegie Europe. Seine Forschung konzentriert sich auf die Entwicklung der EU-Außenpolitik nach dem Vertrag von Lissabon, mit besonderem Schwerpunkt auf die Beziehungen zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten.
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