Mit Putin weiß man, was man hat

Source: Die Zeit

Vor Kurzem hat die politische Zeitschrift The American Interest Russland zum großen Gewinner des Jahres 2013 erklärt. Die Auszeichnung hätten sich Präsident Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow verdient, indem sie einen amerikanischen Militärschlag gegen Syrien abwendeten sowie das geplante Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine verhinderten. Zugleich habe Russland von den Enthüllungen des flüchtigen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden profitiert, dessen Auslieferung Wladimir Putin verweigerte.

Die Wirklichkeit ist komplizierter als diese verbreitete Wahrnehmung. Tatsächlich hat Putin dem amerikanischen Präsidenten geholfen, eine Intervention in Syrien gerade noch abzubiegen, die Barack Obama selbst nicht wollte und die für die Vereinigten Staaten im Nahen Osten und in anderen Weltregionen alles noch schlimmer gemacht hätte. Darüber hinaus bewirkte Moskaus diplomatische Intervention – in Verbindung mit der gleichzeitigen Androhung amerikanischer Angriffe –, dass sich Syrien zur Abrüstung seiner Chemiewaffenarsenale bereit erklärte und die zweite Genfer Syrienkonferenz stattfinden konnte. In der Frage des iranischen Atomprogramms wiederum wurde ein Durchbruch dadurch möglich, dass die Vereinigten Staaten gegenüber dem Iran zu einer Strategie der kleinen Schritte übergingen, wie sie Russland schon seit Langem bevorzugt.

Die finanzielle Unterstützung, die Putin der Ukraine gewährte, hat die Europäische Union zunächst einmal vor der Verantwortung bewahrt, einen neuen Partner finanziell retten zu müssen. Darauf wäre die EU schlicht nicht vorbereitet gewesen. Und was Edward Snowden angeht, so ist dieser keineswegs aktiv von den Russen angeworben worden. Vielmehr hatte der NSA-Whistleblower mit seinen Enthüllungen bereits begonnen, bevor er auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo eintraf. Und er blieb auch nur deshalb in Russland hängen, weil die Vereinigten Staaten den linksgerichteten Anführern der lateinamerikanischen Staaten die Idee ausgeredet hatten, Snowden Asyl zu gewähren.

Hinzu kommt natürlich, dass Russlands Politik im Falle Syriens oder des Irans durchaus nicht als milde Gabe an die Vereinigten Staaten oder die Europäische Union gemeint war. Moskau arbeitet seine eigene Agenda ab. Und doch: Zwischen den Interessen Russlands, so wie der Kreml sie versteht, und den Interessen der Staaten des Westens bestehen beträchtliche Schnittmengen.

Die russische Außenpolitik hat im Jahr 2013 eine neue Qualität angenommen – eine Klarheit, die sie in Zukunft wahrscheinlich beibehalten wird. In den Mittelpunkt seiner außenpolitischen Agenda hat Russland im vergangenen Jahr die eurasische Integration gestellt. Moskau arbeitet beharrlich darauf hin, im Frühjahr dieses Jahres die Gründung der Eurasischen Union (EAU) unter Dach und Fach zu bringen.

Diese Union, der zunächst Weißrussland, Kasachstan, Russland und voraussichtlich auch Armenien angehören werden, soll eine Wirtschaftsgemeinschaft nach dem ungefähren Vorbild der EU werden. Die Vorstellungen über das zukünftige Profil der Union gehen allerdings noch auseinander: Russland will die EAU mit vertiefter Regelungskompetenz und einer stärker zentralisierten Organisation ausstatten, als es seinen Partnerstaaten bislang lieb ist. Es stehen also noch schwierige Verhandlungen bevor.

Selbst wenn sich Moskau mit seinen Wünschen durchsetzen sollte, wird sich die Eurasische Union nicht als Neuausgabe des russischen Imperiums erweisen – und erst recht nicht als wiederauferstandene Sowjetunion. Russland hat weder den Willen noch die Mittel, ein solches Projekt durchzudrücken. Was Russlands Partner angeht, so genügt es, hierzu Weißrusslands Präsidenten zu zitieren. Alexander Lukaschenko führte unlängst aus, wie er sich sein Land im Jahr 2030 vorstellt: als vollwertigen und unabhängigen Staat, über dem keine ausländische Peitsche geschwungen werde. Die Angst des Westens vor dem Wiederaufbau eines russischen Reiches ähnelt also der russischen Angst vor der Nato-Erweiterung: Beide Ängste projizieren die Vergangenheit in die Zukunft.

Auch Russlands Beziehungen zur EU haben, wenngleich sie herabgestuft wurden, eine neue Qualität angenommen. Moskau sieht sich in der Frage der Menschenrechte nicht mehr in der Defensive. Vielmehr trägt Russland seine eigenen Ansichten darüber, welche Werte Vorrang genießen sollten, inzwischen offensiv vor. Es scheut auch nicht mehr davor zurück, seinerseits Kritik an seinen einstigen Förderern und Vorbildern zu üben.

Zwischen Russland und den Vereinigten Staaten sind die Beziehungen paradoxerweise gleichzeitig kontroverser und kooperativer geworden. Wo sich die Weltanschauungen und Werte beider Akteure radikal unterscheiden, lässt man Auseinandersetzungen nahezu ungebremst laufen. Wo die Interessen beider Seiten zur Deckung kommen, kann sich die Zusammenarbeit nicht nur als konstruktiv, sondern sogar als produktiv erweisen. In diesen sauber unterteilten Verhältnissen kann der Streit um Edward Snowden oder den 2009 in der Haft gestorbenen Regierungskritiker Sergej Magnitski ohne Weiteres mit Kooperation in Fällen wie Syrien oder Iran einhergehen. Bill Clintons alte Weisheit, es sei sehr wohl möglich, "gleichzeitig zu gehen und Kaugummi zu kauen", beschreibt die neue Wirklichkeit der russisch-amerikanischen Beziehungen – für beide Parteien.

Das bedeutet nicht, dass der Westen aufgehört hat, Russland für seine Menschenrechtsbilanz zu kritisieren. Es bedeutet vielmehr, dass selbst laute wechselseitige Kritik – auch Moskau greift inzwischen die verschiedensten Fehler des Westens an – die Zusammenarbeit in konkreten Fragen nicht blockiert. Intensive psychologische Kriegsführung und aktives diplomatisches Engagement sind, wie sich zeigt, miteinander vereinbar. Die allgemeine politische Stimmung ist negativ, doch die Geschäfte und die zwischenmenschlichen Beziehungen gehen recht unbeeindruckt davon weiter.

Allerdings wachsen auch die Probleme, mit denen es die russische Außenpolitik zu tun bekommt. Die wirtschaftliche Situation des Landes ist besorgniserregend. Zwar ist Russland dabei, seine militärische Macht wieder aufzubauen, doch an technologischer und wissenschaftlicher Macht fehlt es ihm nach wie vor. Diplomatisch dürften sich die eurasische Integrationsbestrebungen als außerordentlich schwierig erweisen. Werden Moskau und seine Partner es schaffen, eine ebenso freiwillige wie dauerhafte Gemeinschaft hervorzubringen, die wirtschaftlich Sinn ergibt und zugleich den Menschen in den Mitgliedsländern zum Vorteil gereicht? Werden die EAU-Mitglieder untereinander Synergien aufbauen und zugleich der Weltwirtschaft gegenüber offen bleiben? Oder wird die neue Eurasische Union den Versuchungen des Protektionismus, der Selbstabkapselung und des immer größeren Autoritarismus erliegen? Das Jahr 2014 wird uns schlauer machen.

Dieser Artikel wurde ursprünglich in Die Zeit veröffentlicht.