Die Ukraine-Krise bedroht besonders Deutschland

Source: Die Zeit

In der Ukraine-Krise geht es tatsächlich, wie Angela Merkel kürzlich im Bundestag ausgeführt hat, um den Konflikt zweier Welten. Auf der einen Seite steht die "postmoderne" Politik des 21. Jahrhunderts, die Welt der Verhandlungen, Kompromisse und Verträge, auf der anderen Seite die Welt der klassischen Machtpolitik, deren Maximen für Moskau offenkundig nach wie vor handlungsleitend sind. Für Deutschland steht dabei mehr auf dem Spiel als für viele andere. Deutsche Sicherheit, deutsche Freiheit und deutscher Wohlstand sind an die Voraussetzung postmoderner Politik gebunden. In einer Welt der reinen Machtstaatlichkeit hätte Deutschland schlechte Karten.

Der Abschied vom Machtstaat kam für die Deutschen im Jahre 1945. Die totale Niederlage wurde zur Stunde des Abschieds von allem, was Deutschland über Jahre hochgehalten hatte: dem Denken in Kategorien des Krieges, der Eroberung, ja der Vernichtung. Das neue Deutschland sollte ein geläutertes Deutschland sein, gereinigt von Militarismus und Aggression. Die innere Disposition fügte sich bestens ein in die äußere Disposition: in ein geopolitisches Umfeld, in dem die USA Außen- und Sicherheitspolitik für das besiegte Deutschland mit übernahmen. Westdeutschland wurde gegründet als eine sozio-ökonomische Entität unter dem Schutzschirm Amerikas. Nur mit großem Widerwillen ließ man sich zur Wiederbewaffnung drängen.

Deutschland, aus dieser Konstellation erwachsen, ist heute der paradigmatische "postmoderne" Staat. Sein erhebliches ökonomisches Potenzial hat es nicht etwa, wie es Machtstaaten tun, in militärische Stärke umgesetzt, sondern in Wohlstand und in den Aufbau der EU. Die EU selbst wiederum ist ein postmodernes Gefüge: ein Geflecht aus Verträgen und Institutionen, dessen Stärke nicht in der Verfügung über Bataillone liegt, also in Erzwingungsgewalt, sondern im Willen der Mitglieder, die Rechtsordnung der EU anzuerkennen. Konflikte werden kommunikativ bearbeitet, divergierende Interessen ausgeglichen durch Kompromiss. Kurzfristig oft mühsam, langfristig aber äußerst erfolgreich.

Als postmoderner Staat hat sich Deutschland dieses kongeniale Umfeld geschaffen, gemeinsam mit europäischen Partnern. Anders als etwa Frankreich aber ist Deutschland auf ein solches postmodernes Umfeld substanziell angewiesen. Nur in dem Maße, in dem die Logik des Machtstaats auf der internationalen Bühne verdrängt wird von der Logik der inter- und transnationalen Kooperation, geht es Deutschland gut. Und nur in dem Maße, in dem es auf Wirtschaftskraft ankommt statt auf Kriegsfähigkeit und Kriegsbereitschaft, ist Deutschland ein einflussreicher Spieler auf der Weltbühne.

In einer Welt à la Hobbes hingegen, in der Staaten sich permanent belauern, um Schwächen des Gegners zu erkennen, um diese dann skrupellos auszunutzen, in einer Welt, in der der Stärkere den Schwächeren unterjocht, hätte Deutschland in seiner heutigen Disposition kaum Chancen. Deutschland braucht einen Ring von Freunden, die ihm Distanz verschaffen zu den Konflikten dieser Welt. Es braucht das Gefüge des internationalen Rechts, der Verträge, der sicheren Grenzen. Und es braucht eine Schutzmacht, die im Notfall bereitsteht, um Angreifer nuklear abzuschrecken.

Deutschlands wichtigste Partner, die USA, Frankreich und Großbritannien, stehen hingegen nur mit einem Fuß in der postmodernen Welt der Verträge und der wirtschaftlichen Kooperation. Zugleich haben sie sich auch die Attribute traditioneller Großmacht bewahrt: nukleare Bewaffnung und schlagkräftige, einsatzerprobte Armeen. Wenn es hart auf hart ginge, könnten sie sich autonom verteidigen. Deutschland könnte das nicht. Deutschland braucht eine Weltordnung, in der grundlegende Prinzipien von allen wichtigen Spielern respektiert werden.

Es liegt im eminenten deutschen Interesse, die bestehende postmoderne Ordnung zu stärken und zu fördern. Je mehr die Grundsätze des internationalen Rechts respektiert werden, je deutlicher internationales Recht und vernetzte Ökonomie klassische Machtpolitik überwinden, umso sicherer ist Deutschland. In dem Maße hingegen, in dem das Recht des Stärkeren herrscht, ist Deutschland auf der Seite der Verlierer.

Aus Eigeninteresse müsste Deutschland daher besonders empfindlich auf die Aggression Russlands gegenüber der Ukraine reagieren. Die Annexion der Krim mit militärischen Mitteln ebenso wie die gegenwärtige Gewaltdrohung an der Grenze der Ukraine sind massive Angriffe auf die Grundlagen der internationalen Ordnung, wie sie in der Charta der Vereinten Nationen festgeschrieben ist. Der Angriff auf die Ukraine ist ein Angriff auf die Ordnung, auf der Deutschlands Freiheit, Sicherheit und Wohlstand beruhen. Fallen internationale Beziehungen tatsächlich wieder zurück in die Logik von militärischer Aggression und territorialer Erweiterung, dann müssen in Deutschland die Alarmglocken läuten.

Europa steht am Scheideweg. Entweder es gelingt, den Angriff auf die Grundprinzipien der Friedensordnung in Europa zurückzuschlagen und damit diesen Prinzipien wieder Geltung zu verleihen. Oder aber wir bewegen uns in Richtung einer Logik, wie sie in den Jahrzehnten vor 1945 herrschte: eine Welt, in der militärische Stärke den Kampf zwischen den Nationen um das Überleben entscheidet. In einer solchen Welt stünde Deutschland vor der Wahl, sich entweder selbst anzupassen, wieder Machtstaat zu werden, oder aber, als Spielball von Machtstaaten, den Verlust der eigenen Souveränität und Handlungsfähigkeit hinzunehmen.

Dieser Artikel wurde ursprünglich in der Zeit veröffentlicht.