Source: Die Zeit Online
Herr Techau, die Ukraine-Krise läuft mit der Präsidentenwahl auf einen neuen Höhepunkt zu. Was erwarten Sie vom kommenden Sonntag?
Wenig. Die Wahl ist nur eine Episode. Wie weit sie die Realität in der Ukraine positiv verändern wird, ist völlig offen. Dagegen bleibt das operative Ziel Russlands bestehen: die vollständige politische Kontrolle in der Ukraine wiederzuerlangen. Das heißt nicht, dass Moskau das Land vollständig besetzen will. Aber es geht darum, in Kiew wieder jemanden zu installieren, der nach Moskaus Anweisungen arbeitet.
Geht es Putin nur um die Ukraine?
Die Ukraine ist sein wichtigstes Ziel. Darüber hinaus wird Moskau aber weiter darauf drängen, auch andere Länder in seine Eurasische Union zu bringen. Ich bin gerade aus Moldau zurückgekehrt. Dort läuft die Kampagne schon an. Ob die Russen dort direkt intervenieren, ist noch offen. Vermutlich werden sie Moldau nominell unabhängig bleiben lassen. Die entscheidenden Fragen sollen aber von Moskau aus gesteuert werden.
Russland akzeptiert die Ukraine, Moldau, ebenso einige zentralasiatische Staaten nicht als eigenständige, souveräne Staaten und lässt sie dies auch spüren. Das Baltikum ist weniger gefährdet, weil die Staaten dort zur Nato gehören. Diese Grenze respektiert auch Moskau.Dann ist die Sorge der östlichen Nato-Staaten unbegründet?
Keineswegs, die Bedrohung ist nur weniger direkt. In Lettland beispielsweise gibt es massive Versuche, den russischen Einfluss im Land zu stärken. Russische Unternehmen haben dort einen großen Teil der Medienlandschaft aufgekauft. Russlandfreundliche politische Gruppen sind relativ erfolgreich und sehr gut ausgestattet, weil Moskau sie mindestens teilweise finanziert. Sie dominieren mitunter den politischen Diskurs. Was, wenn sie Einfluss auf das Abstimmungsverhalten Rigas im Europäischen Rat nehmen können? Da zeigt sich ein russisches Einfalltor in die Europäische Union.
Der Westen begegnet Putin aber eher zögerlich. Welche Mittel hätte er?
Der Westen hat Putin wenig entgegenzusetzen. Denn all die brutalen Instrumente, die man der brutalen Vorgehensweise Russlands entgegensetzen müsste, stehen für uns völlig außer Frage. Der Westen besitzt nichts, womit er die Krise kurzfristig lösen könnte. Langfristig kann er Russland durch Sanktionen und die Energiewende schon sehr weh tun. Aber in den nächsten Wochen wird er in diesem Spiel noch häufig schlecht aussehen.
Mehr können EU und Nato nicht tun?
Das ist das große Dilemma. Die Nachbarschaftspolitik der EU ist gescheitert, weil sie einen zentralen Denkfehler enthält. Der Westen ist immer davon ausgegangen, dass das Ziel der Machthaber in den östlichen Nachbarstaaten sei, ihre Länder zu modernisieren. Das stimmt aber nicht. Das Ziel dieser Machthaber ist einzig und allein, an der Macht zu bleiben.
Müssen sie ihre Länder dafür nicht modernisieren?
Nein, überhaupt nicht. Der Westen ging immer davon aus, dass diese Staaten auf einen Deal einsteigen. Der lautete: Wenn ihr eure Länder transformiert, dann helfen wir euch, modern zu werden und eure Wirtschaft zu entwickeln. Die Machthaber im Osten haben das aber ganz anders wahrgenommen: Die Europäer wollen uns von der Macht verdrängen. Denn Demokratie und Modernisierung bedeuten natürlich, dass diese Eliten über kurz oder lang ihre Macht verlieren werden. Wir bieten also etwas an, was die Eliten dort unter allen Umständen vermeiden wollen.
Es ist sogar noch tragischer. Weil die Eliten unwillig sind, schlägt der Plan des Westens ins Gegenteil um. Die Eliten nehmen das westliche Geld an und tun so, als würden sie Reformen umsetzen. In Wirklichkeit nutzen sie es aber dafür, bestehende Machtstrukturen zu festigen. So zementiert der Westen ungewollt den status quo, statt Transformation zu erreichen.
Muss man diese Politik dann nicht einfach beenden?
Das geht auch nicht, weil inzwischen Abhängigkeiten entstanden sind. Beispiel Moldau: Rund 25 Prozent des Budgets kommen dort schon aus europäischer Haushaltsunterstützung. Wenn der Westen das rauszieht, bricht das Land zusammen. Und er überlässt Moskau kampflos das Feld.
Gibt es denn keine anderen Instrumente, die der Westen einsetzen könnte?
Schwierig. Was sollte man tun: Die Länder kaufen und sie zu Klientelstaaten machen? Oder sie zusammenbrechen lassen? Oder entscheiden: Stabilität reicht aus, Wandel ist nicht nötig? Letzteres wäre der realpolitische Ansatz. Aber nichts davon ist akzeptabel, weil es unseren Werten widerspricht.
Also gibt es keinen Ausweg?
Das einzige, worauf wir hoffen können ist, dass die Eliten in diesen Ländern irgendwann aufwachen. In der Ukraine haben wir es auf dem Maidan erlebt.
Angesichts dessen erscheint es doch ganz klug, wie die Bundesregierung handelt, wenn sie auf langfristige Diplomatie setzen.
Was bislang aus Deutschland kam, war einigermaßen brauchbar. Frau Merkel hat eine gute Mischung gefunden: Einerseits steht sie zu den Sanktionen und weitet sie auch aus. Andererseits verfolgt sie einen mahnenden, erzieherischen Ansatz, wenn sie regelmäßig mit Putin telefoniert. Ich finde allerdings, die Kanzlerin könnte auf der Sanktionsseite robuster sein.
Kann sie das? Die Forderung nach strengeren Sanktionen stößt hierzulande auf einigen Widerstand.
Das stimmt. Da herrscht noch immer der alte Denkfehler vor, dass eine robuste Position gegenüber Russland eine Provokation sei. Die Wirklichkeit ist anders. Immer wenn sich Deutschland und der Westen robust und durchaus mit Härte gegenüber Russland aufgestellt haben, wurde das Verhältnis besser. Wenn man vorsichtig ist und dem deutschen Instinkt folgt, dann sehen die Russen das als Schwäche und sogar mit Verachtung.
Muss Russland nicht ohnehin verhandeln? Schon jetzt steht das Land unter massivem Druck, große Mengen Kapital fließen ab, die Wirtschaft stockt.
Auch hier liegt ein Denkfehler vor. In der deutschen Debatte ist ständig zu hören: Das kann Russland doch nicht wollen. Das kostet Moskau viel zu viel. Das können die sich doch gar nicht leisten. Die Kosten-Nutzen-Rechnung, die diesem Argument zugrunde liegt, ist jedoch unsere, nicht die Putins. Für Putin ist der Nutzen Machterhalt. Ob der Rubel einbricht oder das Credit-Ranking runtergeht, ist da viel weniger wichtig.
Es gibt noch einen dritten Fehler, den Deutschland macht: Es ist in fast panischer Angst vor einem Konflikt mit Russland gefangen. Das ist tief in der deutschen Psyche verankert, schon seit dem 19. Jahrhundert. Durch den Zweiten Weltkrieg und den Kalten Krieg hat sich diese Angst noch verfestigt. Putin weiß das und schürt diese Angst nur zu gern.
Ist es nur Angst, oder ist Deutschland im Umgang mit Russland seit dem Zweiten Weltkrieg nicht auch moralisch befangen?
Das ist das Grundproblem der deutschen Außenpolitik. Hierzulande wird Außenpolitik vor allem unter moralischen Gesichtspunkten betrieben. Aber nicht in dem Sinne: Wie trägt man Verantwortung für das Gute in der Welt? Sondern: Wie bleibt man moralisch sauber?
Die historische Lektion der Deutschen nach 1945 war, dass sie in den totalen moralischen Bankrott gelaufen waren, und zwar mit einem Höchstmaß an Idealismus. Daraus zog das Land die Lehre: Das darf uns nie wieder passieren. Deshalb haben wir kein Vertrauen, dass wir in kritischen Momenten am Ende auf der richtigen Seite der Geschichte stehen.
Aber waren wir nicht schon einmal weiter? Immerhin ist Deutschland in den Kosovokrieg gezogen, sogar ohne UN-Mandat.
Das stimmt. Aber erinnern Sie sich an die Begründung. Außenminister Joschka Fischer musste damals das moralische Argument "Deutschland darf nie wieder Krieg führen" mit einem hypermoralischen Argument beantworten: "Nie wieder Auschwitz." Das war keine Diskussion über Verantwortung oder deutsche Interessen oder über humanitäre Hilfe für verfolgte Kosovaren. Das war eine Debatte über die Frage: Wie bleibt Deutschland sauber?
Warum ist es im Fall der Ukraine nicht anders? Da destabilisiert ein Autokrat das Land, nimmt ihm die Krim weg, schickt Unruhestifter ins Land. Gleichzeitig hat es einen demokratischen Aufstand gegeben, so wie wir ihn selbst 1989 erlebt haben. Gebietet es nicht die Moral, für diese Menschen einzustehen?
Im Grunde ja, aber wir drehen das Argument um, indem wir uns selbst die Schuld an der Krise geben. Die viel geäußerten Argumente lauten doch, dass die Nato und die EU mit ihrer Expansionspolitik die Krise ausgelöst hätten. Oder dass man Russland schon verstehen müsse, schließlich sei es auch wirklich schlecht behandelt worden in den neunziger Jahren. Oder, noch besser: Man müsse einfach anerkennen, dass die Ukraine schon immer ein Teil Russlands gewesen sei.
Wer so redet, ignoriert nicht nur die Fakten. Er verhindert auch, dass Deutschland handelt. Denn wenn die Schuld für die ganze Eskalation doch eigentlich auf unserer Seite liegt, dann ist die moralisch korrekte Antwort, nichts zu tun – und Russland gewähren zu lassen.
Wird sich an dieser Haltung irgendwann etwas ändern?
Ich weiß es nicht. Vielleicht, wenn Russland Grenzen sehr massiv überschreitet. Nur: Was sollte das sein – ein Angriff auf das Baltikum? Jedenfalls hat Putin diese Grenzen schon sehr weit überschritten und konnte sich bislang immer darauf verlassen, dass er keine Gegenwehr erfährt.
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