Putin und die Modernisierung

Source: Neue Zürcher Zeitung

Über zwei Jahrzehnte lang war die Beziehung des Westens zu Russland auch ein Experimentierfeld für die These vom «Wandel durch Handel» – der Annahme also, dass eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen auch zu einer Liberalisierung des politischen Systems führen müsse. Im Falle Russlands jedoch hat sich diese These nicht bewahrheitet. Russland hat sich zwar in den letzten beiden Jahrzehnten in die Weltwirtschaft integriert, der ökonomische Austausch hat massiv zugenommen. Doch in Sachen Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und demokratische Teilhabe wie auch in Bezug auf stabile Rahmenbedingungen für Marktwirtschaft ist das Land nicht vorangekommen. Im Gegenteil: Das System Putin hat den Raum für politische und wirtschaftliche Selbständigkeit und Dynamik in den letzten Jahren immer mehr verengt. Russland wird heute autoritärer regiert als je in den Jahren seit der Auflösung der Sowjetunion 1991.