Source: Die Welt
Als Flug MH17 der Malaysia Airlines über der Ostukraine abgeschossen wurde und nahezu 300 unschuldige Menschen in den Tod gerissen wurden, gewann die Ukraine-Krise globale Dimension. Noch bevor es eine offizielle Untersuchung der Ursachen gibt, gehen Vermutungen und Anschuldigungen in alle Richtungen. Die Vereinigten Staaten zeigen mit dem Finger auf Russland, Russland beschuldigt die USA der psychologischen Kriegsführung. In einem Sommer im Zeichen der Erinnerung an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs klingt dies bedrohlich. Um zu begreifen, wo wir stehen und wohin wir möglicherweise treiben, muss man den Kontext über den Donbass und die Ukraine hinaus erweitern. Die Ukraine-Krise begann im Spätherbst 2013 als innenpolitischer Konflikt über die künftige wirtschaftliche Orientierung des Landes in der Welt. Daraus entstand ein Konkurrenzkampf zwischen Russland und den USA, wobei die EU und ihre führenden Mitgliedsstaaten wichtige Rollen spielten.
Die innenpolitische, ukrainische Dimension des Konflikts wird durch den internationalen Kontext überdeckt. Doch darin versteckt sich der Schlüssel zur Zukunft des Landes. Die internationale Dimension der Ukraine-Krise ist demgegenüber wiederum Schlüssel des ganzen europäischen Sicherheitssystems. Die Krise wurzelt in der unbefriedigenden Lage nach dem Kalten Krieg. Als der Zweite Weltkrieg endete, wurden die Besiegten einbezogen in die neuen Sicherheitssysteme der atlantischen Region: Nato und EWG. Der Kalte Krieg indes endete anders. Es gab keine ähnliche Einbeziehung über Mittel- und Ostmitteleuropa hinaus. Schlimmer noch: Die Osterweiterung der Nato weckte in Moskau Angst vor Einkreisung. Daraus entstand die Entschlossenheit, nach dem Beitritt Polens, der Balten, Bulgariens und Rumäniens jedem weiteren Schritt der Allianz Richtung Osten entgegenzutreten. Der Versuch der USA, Georgien und die Ukraine einen Membership Action Plan Richtung Nato anzubieten, endete 2008 in einem kurzen Krieg Russlands und Georgiens. Das hätte, was die Ukraine betrifft, Warnung sein können.
2014 stellt sich nicht die Frage der Nato-Mitgliedschaft der Ukraine, sondern es geht um Assoziation mit der EU – ohne Gewissheit späterer Mitgliedschaft. Doch für Wladimir Putin bedeutete es eine bedenkliche Kombination, als der Februarumsturz in Kiew die halben Zugeständnisse von Präsident Janukowitsch annullierte. Putin sah die 6. Flotte der US-Marine schon in Sewastopol. Er löste sofort Alarm aus und startete damit lange vorbereitete Notfallmaßnahmen auf der Krim. Was folgt, ist nicht Kalter Krieg in zweiter Auflage. Im Donbass wird gekämpft, und Russland ist mit Sicherheit beteiligt – politisch, moralisch und finanziell durch Unterstützung für die Aufständischen. Die USA haben sich für enges Zusammenwirken mit Kiew entschieden. Mehrere Pakete Sanktionen sind bereits in Moskau abgeliefert worden, mehr sind im Kommen. Das beiderseitige Vertrauen ist zerstört. Doch der Eiserne Vorhang, Wahrzeichen des Kalten Krieges, fehlt. Menschen, Güter und Ideen können aus dem Westen ungehindert nach Russland gehen und umgekehrt. Es ist jedenfalls nicht Leitprinzip amerikanischer Außenpolitik, die Russland mehr als Ärgernis betrachtet denn als ernsthaften Konkurrenten. Aus russischer Sicht sind die Vereinigten Staaten wichtiger, aber sie beherrschen nicht die russische Sicht der Welt. Die Analogie zum Kalten Krieg ist irreführend, außer in einer Beziehung: Die Balance zwischen Konkurrenz und Kooperation in den amerikanisch-russischen Beziehungen verweist wieder unübersehbar auf Konkurrenz.Das "Great Game", jene hartnäckige Rivalität zwischen dem Zarenreich und dem British Empire im 19. Jahrhundert um Zentralasien, kommt der Wirklichkeit näher. Konkurrenz beherrscht das Feld, wechselseitiger Argwohn blüht, aber es gibt nach wie vor Elemente der Kooperation, sogar neue: Non-Proliferation, islamischer Extremismus, die Arktis und selbst das globale Finanzwesen. Natürlich spielt sich das neue "Great Game" unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts ab. Geopolitisch konzentriert es sich auf die früheren Grenzzonen des russischen Reiches in Osteuropa, im Kaukasus und in Zentralasien, die Washington nicht wieder russischem Einfluss überlassen will. Seinerseits verstärkt Russland die Bindungen an Länder, die nicht der amerikanischen Linie folgen.
Das Ergebnis ist offen, und der Zeitrahmen umfasst viele Jahre. Viel hängt davon ab, wie sich Russland im Innern entwickelt. Um seine Interessen zu schützen, braucht es wirtschaftliche Stärke, politische Stabilität und gesellschaftlichen Zusammenhalt: Das wird schwierig angesichts der Sanktionen. Ohne Zugang zu den Ressourcen des Westens und ohne Bereitschaft, sich amerikanischem Druck zu beugen, hat Moskau prinzipiell drei Möglichkeiten. Die "Nordroute", um die systemischen Schwächen zu überwinden, von der offiziellen Korruption bis zum Justizwesen. Doch das würde bedeuten, das System von Grund auf zu erneuern – kaum eine Option für den Kreml. Die "Südroute" würde Zusammenbruch bedeuten, möglicherweise Zerfall und damit Wiederholung der "geopolitischen Katastrophe" der Sowjetunion: Auch das keine Option. Und doch könnte daraus Wirklichkeit werden, wenn das Land sich in eine belagerte Festung verwandelt. Was bleibt, ist die östliche Option: Wendung nach Asien, namentlich China. Das bringt Bargeld, bietet Märkte und verspricht politische Unterstützung – aber nicht ohne Bedingungen.
Das Ausmaß der Annäherung an China sollte nicht überschätzt, aber auch nicht ignoriert werden. Die beiden benachbarten Mächte, die eine aufsteigend, die andere kollabierend, dann wieder sich fangend, haben in den vergangenen 25 Jahren eine stabile und positive Beziehung aufgebaut. Sie haben dabei auf verschiedenen Ebenen ihre Beziehungen strukturiert, regional in der Shanghai Cooperation Organisation, global im UN-Sicherheitsrat und im Verbund der BRICS. Der Handel, der noch im Jahr 2000 bei sechs Milliarden Dollar lag, stieg auf beinahe 90 Milliarden Dollar 2013 und soll bis 2020 200 Milliarden Dollar erreichen. Das meiste sind russische Energie, Rohstoffe und Waffen.
Eine Epoche der Rivalität unter den Weltmächten beginnt. Andere Mitspieler suchen regionale Vormacht, China vor allem in Ost- und Südostasien. Möglicherweise kann mit Indien Konkurrenz erwachsen. Andere steigen auf, eingeschlossen innerhalb der Europäischen Union. Deutschland hat in der Euro-Krise eine Führungsrolle entwickelt, das Verhältnis zu Frankreich ist aus dem Gleichgewicht; die Sonderbeziehung zu Russland und die Ausweitung der Handelsbeziehungen zu China werden immer komplexer; die öffentliche Empörung über amerikanische Ausspähung und nicht zuletzt die deutsche Rolle in der Ukraine-Krise – das alles zeigt, dass Deutschland seinen außenpolitischen Minimalismus langsam überwindet und wieder in den Kreis der Großmächte neuen Typs eintritt. Es ist die Interaktion dieser Mächte mit den Vereinigten Staaten, nicht mehr hegemonial, aber doch Führungsmacht, welche die kommende Weltordnung formen wird.
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